Das Institut
Warum es uns gibt.
Recht ist die Infrastruktur des Zusammenlebens. Wird sein Vollzug digital, entscheidet die Form darüber, ob Nachvollziehbarkeit, Anfechtbarkeit und Gleichbehandlung erhalten bleiben – und ob die Grundlagen dafür allen zur Verfügung stehen. Das Law as Code Institute arbeitet mit Akteuren aus Wissenschaft, öffentlichem Sektor und Wirtschaft daran, dass sie offen bleiben. Es entwickelt den Law-as-Code-Ansatz weiter, macht die Grundlagen öffentlich und bringt sie in die Anwendung – dem Gemeinwohl verpflichtet.
Die Alternative
Was passiert, wenn niemand es tut.
Ohne offenes Fundament digitalisiert sich der Rechtsvollzug trotzdem – nur anders: in geschlossenen Systemen, die niemand vergleichen kann; in Abhängigkeit von einzelnen Anbietern; in Automatisierung, deren Wege sich nicht nachvollziehen lassen; oder im Stillstand aus Vorsicht. Das Recht verliert den Anschluss an seine eigene digitale Wirklichkeit. Diese Folgen sind der Grund, warum das Fundament offen und getragen sein muss, und warum uns fünf Prinzipien binden: nicht als Bekenntnis, sondern als Arbeitsweise.
Die Prinzipien
01 Ethik
Digital ausführbares Recht dient den Menschen, über die es entscheidet. Ihre Rechte und ihre Souveränität sind der Maßstab. Wer von einer Entscheidung betroffen ist, kann sie verstehen und anfechten.
02 Human-in-the-Loop
Die Entscheidung bleibt beim Menschen. Er kann in die Prüfung eingreifen und vom berechneten Ergebnis abweichen. Dieses Eingreifen ist im Prüfungspfad selbst vorgesehen, als Teil der Struktur und nicht als Aufsicht im Nachhinein.
03 Stärkung
Die Maschine nimmt Fachleuten die Routine ab und stärkt ihre Arbeit mit Regeln. So bleibt Zeit für das, was Urteilskraft verlangt. Die Rulemap zeigt, wo eine Entscheidung gebunden ist und wo Ermessen beginnt.
04 Transparenz
Jede Entscheidung lässt sich bis zur angewandten Norm zurückverfolgen, Schritt für Schritt, auch von den Betroffenen. So bleibt sie überprüfbar und anfechtbar. Jeder Knoten ist an der Textstelle verankert, aus der er abgeleitet ist.
05 Offenheit
Das RUML-Format ist offen dokumentiert und frei nutzbar, die Norm-Rulemaps der Gesetze ebenso. Darauf kann jeder aufbauen. Die Spezifikation steht unter freier Lizenz, und wer mit dem Format arbeitet, braucht dafür keine Erlaubnis.
Die Methode
Seit 2009 juristische Praxis.
Allem, was das Institut veröffentlicht, liegt die Rulemapping-Methode zugrunde. Sie denkt eine Norm vom Ergebnis her, in der Tradition des aktionenrechtlichen Denkens, das schon das römische Recht prägte: Welche Frage beantwortet die Norm? Besteht ein Anspruch, ist ein Verhalten strafbar, steht eine Leistung zu? Von dieser Frage aus entfaltet sich die Prüfung hierarchisch – Voraussetzungen, Untervoraussetzungen, Ausnahmen, Rückausnahmen –, bis jedes Tatbestandsmerkmal für den Fall geklärt ist.
Zwei Grundelemente genügen dafür: Knoten und logische Operatoren. Die Reduktion ist Absicht – je weniger Elemente eine Notation kennt, desto weniger Vorwissen verlangt sie und desto eindeutiger ist, was sie abbildet. Ein Knoten trägt eine einzelne Bedingung, eine Voraussetzung, eine Rechtsfolge; sechs logische Operatoren verschalten die Knoten zur Prüfungsstruktur.
Was so entsteht, ist keine Vereinfachung, sondern eine Repräsentation der Norm in anderer Darstellungsform: Nichts wird ausgelassen, nichts geglättet. Was im Gesetzestext nebeneinandersteht, weil ein linearer Text nichts anderes zulässt, tritt in der Rulemap in seine inhaltliche Beziehung – lesbar für alle, die mit Recht arbeiten, und maschinenausführbar zugleich.
Die Methode ist keine Idee, sondern Praxis: seit 2009 in der Bundesgesetzgebung im Einsatz und Bestandteil der Ausbildung von Legistinnen und Legisten. Auf ihr setzt das RUML-Format auf – und mit ihr beginnt jedes Vorhaben im Ökosystem.
§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG
Es ist verboten, wild lebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen oder zu töten …
Die Köpfe
Wer das Institut trägt.

Prof. Dr. Stephan Breidenbach
Erfinder der Rulemapping-Methode

Dr. Tilo Wend
Architekt des heutigen Rulemapping

Ina Remmers
Geschäftsführerin, Law as Code Institute

Till Behnke
Geschäftsführer, Law as Code Institute

Stefan Rath
VP Law as Code & International

Prof. Dr. Max Senges
Director Law as Code

