Die Rulemapping-Methode
Vom Ergebnis her gedacht.
Die Rulemapping-Methode denkt eine Norm von der Frage her, welche Tatbestandsmerkmale eine Rechtsfolge auslösen – in der Tradition des aktionenrechtlichen Denkens. Juristisch verankert, ausentwickelt, in der Praxis erprobt.
Juristisches Handwerk
Was die Juristin im Kopf tut, wird explizit.
Jede Rechtsanwendung ist Subsumtion: Ein Sachverhalt wird an den Tatbestandsmerkmalen einer Norm geprüft, in geordneter Folge, bis die Rechtsfolge feststeht oder ausscheidet. Diese Prüfung führt jede Juristin täglich durch – im Kopf, entlang einer Struktur, die im Normtext oft nur implizit liegt.
Die Rulemapping-Methode macht diese Struktur explizit. Die Prüfungsstruktur einer Norm – verschachtelte Voraussetzungen, Ausnahmen, Rückausnahmen, Verweise – wird als geordnetes Gefüge von Knoten abgebildet, verknüpft über logische Operatoren wie UND und ODER. Auch was nicht am Anfang des Normtextes steht, ist im Gesetz angelegt; die Methode holt es an die Oberfläche und ordnet es dem Prüfweg zu.
Es geht nichts verloren, und es kommt nichts hinzu. Die Rulemap ist keine Vereinfachung der Prüfung – sie ist dieselbe Prüfung, in expliziter Form. Seit 2009 wird so gearbeitet, an Gesetzen wie an privatwirtschaftlichen Regelwerken.
Verbot, § 44 Abs. 1 Nr. 1
Schutzobjekt
Verbotene Handlung
Kein Ausschlussgrund
Tier einer besonders geschützten Art
Entwicklungsform
Verbot, § 44 Abs. 1 Nr. 1
Schutzobjekt
Verbotene Handlung
Kein Ausschlussgrund
Von der Norm zur Rulemap
Ein Verbotstatbestand, Schritt für Schritt.
„Es ist verboten, wild lebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen oder zu töten oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören.“
§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG
Schritt 1: Die Rechtsfolge
Am Anfang steht die Frage nach dem Ergebnis: Was ordnet die Norm an? Hier ein Verbot – die Handlung ist unzulässig. Diese Rechtsfolge wird der oberste Knoten der Rulemap.
Schritt 2: Die Tatbestandsmerkmale
Was muss vorliegen, damit die Rechtsfolge eintritt? Zwei Gruppen, beide müssen erfüllt sein (UND): das Schutzobjekt – ein wild lebendes Tier einer besonders geschützten Art oder eine seiner Entwicklungsformen (ODER) – und die verbotene Handlung, je nach Schutzobjekt: beim Tier nachstellen, fangen, verletzen oder töten, bei der Entwicklungsform entnehmen, beschädigen oder zerstören (ODER). Jedes Merkmal wird ein eigener Knoten, wörtlich am Gesetzestext verankert.
Schritt 3: Ausnahmen und Ordnung
Die Prüfung endet nicht beim Verbot. § 44 Abs. 4 bis 6 nennt Ausschlussgründe – etwa die land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung oder unvermeidbare Beeinträchtigungen nach § 15. Sie werden ein eigener Prüfast, UND-verknüpft mit den Verboten: Das Ergebnis steht erst, wenn beide Äste geprüft sind. Die vollständige Rulemap zu § 44 zählt 121 Knoten.
Schritt 4: Die Prüfung
Gleiche Eingaben führen zum gleichen Ergebnis. Darauf beruhen Gleichbehandlung, Nachvollziehbarkeit und Anfechtbarkeit: Wer einen Bescheid anficht, kann Knoten für Knoten prüfen, wie er zustande kam.